Die Mitglieder der KPV trafen sich virtuell zur Delegiertenvorbesprechung anlässlich des digitalen CDU-Parteitages am 22. Januar. Der designierte Parteivorsitzende Friedrich Merz und der designierte Generalsekretär Mario Czaja sprachen über die Neuausrichtung der Parteiarbeit und die Stärkung der Kommunalen in der Union.
Zur Sachverständigenanhörung am 10. Januar 2022 im Haushaltsausschuss zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2021) erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase:
Für uns als KPV gilt: Wir möchten 2022 durchstarten. Wir sind überzeugt, über die Räte und Kreistage gewinnt die CDU neue Kraft. Daran möchten wir aktiv mitarbeiten: Mit frischen Ideen und Tatkraft und gemeinsam mit Ihnen.
Bund und Länder haben sich Anfang Dezember darauf verständigt, dass in diesem wie auch schon im letzten Jahr der Jahreswechsel ohne großes Feuerwerk stattfinden soll. Feuerwerkskörper dürfen nicht verkauft und private Restbestände nicht an belebten Plätzen gezündet werden. Auf diese Weise sollen Menschenansammlungen verhindert und die Notaufnahmen entlastet werden. Wer beispielsweise noch Reste an Feuerwerkskörpern, Böllern oder etwa Mehrschussbatterien im Keller hat, der darf diese zünden, allerdings nicht an belebten Plätzen.
Wir wünschen Ihnen und Ihren Angehörigen und Freunden schöne Weihnachtstage: Bleiben Sie gesund und zuversichtlich! Es grüßt Sie herzlichIhreKPV-Bundesgeschäftsstelle
Die CDU/CSU Bundestagsfraktion hat sich neu aufgestellt: Der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase MdB wurde zum haushaltspolitischen Sprecher gewählt. Neuer Kommunalpolitischer Sprecher ist der niedersächsische Jurist Dr. André Berghegger MdB. Die KOPO hat mit beiden Abgeordneten über ihre neuen Rollen gesprochen:
Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union zum Mitgliedervotum für Friedrich Merz als neuen Parteivorsitzenden:
Die CDU/CSU-Fraktion hat auf ihrer Sitzung am 13.12.2021 die Vorsitzenden für die Arbeitsgruppen gewählt. Der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase wurde zum haushaltspolitischen Sprecher gewählt und tritt damit die Nachfolge von Eckhardt Rehberg ein. Zum neuen Vorsitzenden der AG Kommunalpolitik wurde Dr. André Berghegger gewählt.
Der Deutsche Bundestag debattierte am 9.12.2021 in erster Lesung den von den Regierungsfraktionen eingebrachten Gesetzentwurf zur Verlängerung von Abruffristen für Fördermittel beim Ganztagsausbau im Grundschulalter. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase:
Die AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am 7.12.2021 bereits drei der vier Stellvertreterposten besetzt:
