Bundestag und Bundesrat haben „das Gesetz zur Weiterentwicklung der Betreuungsqualität in Kitas“ beschlossen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB:
Der Deutsche Bundestag hat am 29. November 2018 die Änderung des Grundgesetzes für die Umsetzung des DigitalPakt Schule auf den Weg gebracht.
Am Vorabend des 31. CDU-Bundesparteitag kamen die KPV-Delegierten zu einem Treffen im Restaurant “Parlament” des Hamburger Rathauses zusammen.
Der 31. Bundesparteitag wird vielen lange in Erinnerung bleiben. Die Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Parteivorsitzenden stand im Mittelpunkt. Wir gratulieren herzlich. Auch die KPV war wieder mit ihrem HEIMAT Stand vertreten. Bald mehr hier.
Mit den Regionalkonferenzen und den Terminen bei den Vereinigungen haben die aussichtsreichen Kandidaten für den Parteivorsitz gezeigt, wie ein fairer und von Respekt getragener Wettbewerb gelingt. Das „Fest der Demokratie“ findet bei diesem Parteitag seinen Höhepunkt. Die drei Kandidaten haben auch der KPV ihre Aufwartung gemacht.
Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag das Gesetz zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB:
Der Arbeitskreis Große Städte tagt vom 29. November bis 1. Dezember unter dem Vorsitz von Harald Baal in Mannheim.
Der Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Robert Habeck, hat den Vorschlag gemacht, das Schonvermögen im Arbeitslosengeld II auf 100.000 Euro zu erhöhen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB:
Anlässlich der Berichterstattung zum Reformvorhaben des Bundesfinanzministers und seinem für morgen angesetzten Treffen mit den Finanzministern der Länder, erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB:
Wir bedanken uns bei allen Beteiligten für einen großartigen Kongress-kommunal in Koblenz.
