Die Grundsteuer ist für die Kommunen unverzichtbar und mit einem Aufkommen von rund 13 Mrd. Euro insgesamt eine erhebliche Einnahmequelle. Eine einvernehmliche Einigung der 16 Bundesländer auf eine Neuordnung der Bemessungsgrundlagen ist bislang nicht erfolgt. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur
Die CDU Deutschlands gibt sich ein neues Grundsatzprogramm. Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat vorgearbeitet und bereits 2014 im Rahmen der damaligen Bundesvertreterversammlung in Chemnitz ein neues Grundsatzprogramm beschlossen.
Heute konstituiert sich in Berlin die neu gegründete Arbeitsgruppe “Kommunale Entwicklungszusammenarbeit” der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV). Die Leitung hat Stefan Rößle, Landrat im Landkreis Donau-Ries und KPV-Landesvorsitzender in Bayern, inne.
Die Beauftragte für die Kommunen der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und Vorsitzende des Gesprächskreises Europapolitik der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Sabine Verheyen MdEP, hat heute nach Berlin eingeladen, um über folgende Themen zu berichten:
Wenn der KPV-Bundesfachausschuss “Finanzen” unter der Leitung von Ekkehard Grunwald, Kämmerer der Stadt Recklinghausen und Stellv. Bundesvorsitzender der KPV, heute in Berlin zusammenkommt, geht um die Verabschiedung eines Beschlusspapiers zur Reform der Grundsteuer.
Im heute stattfindenden KPV-Bundesfachausschuss “Strukturpolitik“, der unter der Leitung von Dr. Heribert Gisch in Berlin stattfindet, wird ein Beschlussentwurf zum Thema Elektromobilität erarbeitet.
Heute kommt der Bundesvorstand und der Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) unter Leitung des Bundesvorsitzenden Christian Haase MdB in Berlin zusammen.
Heute findet das erste Treffen der neuen Arbeitsgruppe “Digitalisierung” der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands in Berlin (KPV) statt. Unter der Leitung von Josef Oster MdB geht es um die Erarbeitung eines Thesenpapiers, das in die weiteren Beratungen der KPV einfließen soll.
Die Handreichung “Beschluss-kommunal” enthält die wichtigsten Beschlüsse der Bundesvertreterversammlungen der KPV von 2003 bis 2017. Von Heimat bis Demographischer Wandel bis hin zu Arbeitsmarktpolitik ist alles dabei. Selbstverständlich finden Sie auch einige Bilder von den Veranstaltungen der vergangenen Jahre. Bei
Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat zu Beginn der Woche im Rahmen der Fachveranstaltung “Tag der Jobcenter” seine Pläne zur Arbeitsmarktintegration von Langzeitarbeitslosen erörtert.
