Christian Haase: Regierung muss bei den Ausgaben Prioritäten setzen
Christian Haase, Bundesvorsitzender der KPV und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Interview mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Vorstandswahlen bei der KPV in Düsseldorf
Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Düsseldorf hat ihre turnusmäßigen Vorstandswahlen abgehalten. Einstimmig wiedergewählt wurden Ratsherr Dirk-Peter Sültenfuß als Vorsitzender sowie Ralf Klein, Mitglied der Bezirksvertretung 3, als Stellvertreter. Neu unter den Beisitzern ist unter anderen Michael Rauterkus, Beigeordneter für Wirtschaft, Digitalisierung, Personal und Organisation der Stadt Düsseldorf.
Christian Haase MdB: Haushalt 2023 unsolide und ein einziges Luftschloss
Das Kabinett hat am heutigen Freitag den Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 und den Finanzplan des Bundes bis 2026 beschlossen. Dazu erklärt Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Haase/ Dr. Berghegger: Ausbau der Erneuerbaren nicht gegen die Menschen
Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Freitag in erster Lesung den Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land (WaLG). Dazu erklären die Abgeordneten Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) und Dr. André Berghegger, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Graichen: Gasverteilnetze eignen sich eher nicht als Wasserstoffnetze
Die Aufforderung des Wirtschaftsstaatssekretärs an die Stadtwerke, den Rückbau des Gasnetzes zu planen, führte zu heftigen Irritationen. Im Koaltitionsvertrag der Ampel-Regierung hieß es noch, das Gasnetz soll ab 2045 mit nicht-fossilen Brennstoffen betrieben werden. Was stimmt nun? Der Bundestagsabgeordnete Lars Rohwer stellte eine schriftliche Anfrage an die Bundesregierung.
Kommunalpolitische Situation in den ostdeutschen Bundesländern
Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat sich unter der Leitung der Stv. Bundesvorsitzenden Heike Brehmer MdB in einer Arbeitsgruppe mit der kommunalpolitischen Situation in den ostdeutschen Bundesländern auseinandergesetzt.
Zukunft der Gasversorgung in Deutschland
Die Ampel schaltet für die Gasinfrastruktur in Deutschland auf Rot. Die Rot-Grüne Koalition unter Mitwirkung der FDP will den Ausstieg aus der Gasversorgung bis spätestens 2045 und die Vernichtung der Gasinfrastruktur.
Christian Haase MdB: Wahlerfolg in Sachsen darf nicht über Erosion der CDU-Parteistrukturen im Osten hinwegtäuschen
Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase, anlässlich der Kommunalwahlen in Ostdeutschland am 12.6.2022:
KPV: Kommunales Profil der CDU in der Grundwertecharta nachschärfen
Am 15. Juni soll der CDU-Bundesvorstand über die Grundwertecharta beraten – die Präambel des neuen CDU-Grundsatzprogrammes. Auch die Kommunalpolitische Vereinigung von CDU und CSU beteiligt sich aktiv an der Erarbeitung des neuen Grundsatzprogrammes. Der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase MdB ist Mitglied der Fachkommission Nachhaltigkeit und KPV-Mitglied Anja Pfeiffer, Beigeordnete aus Kaiserslautern, vertritt die kommunalen Interessen in der Fachkommission Zusammenhalt. Auf ihrer letzten Bundesvorstandssitzung hat die KPV dazu mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Grundsatzkommission, Mario Voigt MdL, diskutiert.
KPV-Bundesvorstand und Hauptausschuss tagen in Berlin
Heute kommen der Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) auf Einladung des Bundesvorsitzenden Christian Haase MdB in Berlin zu einer hybriden Sitzung zusammen.
