Europa

Subsidaritätsprinzip darf keine Worthülse bleiben

Subsidaritätsprinzip darf keine Worthülse bleiben

Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase MdB kommentiert das Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft: „Es ist absolut richtig, dass die Bundesregierung den wirtschaftlichen Wiederaufbau in das Zentrum ihres Programmes stellt.


Coronakommunal-relevant

Zahlungsmoral der Kommunen stützt Unternehmen vor Ort

Zahlungsmoral der Kommunen stützt Unternehmen vor Ort

Die FDP-Bundestagsfraktion unterstellt in dem Antrag 19/20044 unter anderem den Kommunen eine schlechte Zahlungsmoral während der Covid19-Pandemie. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase MdB: „Schade, dass


CoronaFinanzen

Zukunftspaket für Investitionsbeschleunigung und Entbürokratisierung nutzen

Zukunftspaket für Investitionsbeschleunigung und Entbürokratisierung nutzen

Beschluss des Bundesvorstandes und Hauptausschusses Zukunftspaket für Investitionsbeschleunigung und Entbürokratisierung nutzen Die unionsgeführte Bundesregierung hat erste Maßnahmen des Zukunftspakets für Deutschland auf den Weg in die parlamentarischen Beratungen gebracht. Unsere Gemeinden, Städte und Landkreise profitieren nachhaltig vom Ersatz der Einnahmeausfälle


Fachausschuss

Bundesfachausschuss “Finanzen” kommt digital zusammen

Bundesfachausschuss “Finanzen” kommt digital zusammen

Auf Einladung des Vorsitzenden des Bundesfachausschusses Finanzen der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands, Ekkehard Grunwald, kommt morgen das Gremium zur Videokonferenz zusammen. In der Sitzung wird es hauptsächlich um die Wirkungen des Zukunftspakets auf die Kommunen gehen.