Die Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland blüht. Am 22. Januar 2019 hatten die beiden Regierungschefs, Merkel und Macron, ihre Unterschriften unter einen neuen deutsch-französischen Freundschaftspakt gesetzt.
Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag bringen am morgigen Freitag den Antrag “Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – Gutes Leben und Arbeiten auf dem Land gewährleisten” in die parlamentarische Debatte ein.
Innerhalb der nächsten zwei Wochen wird von der Bundesnetzagentur über die Bereitstellung regionaler 5G-Frequenzen entschieden. Entgegen der ursprünglichen Planungen ist zu befürchten, dass keine regionalen Frequenzen vergeben werden.
Am 13. und 14. Januar findet in Potsdam die erste Klausurtagung des im Dezember neu gewählten Bundesvorstands der CDU Deutschlands statt. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB:
Wir wünschen allen Mitstreiterinnen und Mitstreitern, Freunden und Mitgliedern ein friedliches und gesundes neues Jahr!
Die KPV-Bundesgeschäftsstelle wünscht allen Mitgliedern, ihren Familien und Freunden sowie jedem mit einem Herz für’s Kommunale ein gesegnetes Weihnachtsfest!
Am 26. Mai 2019 finden gleichzeitig mit der Europawahl Kommunalwahlen in zehn Bundesländern statt. Tausende sind bereit, im Ehrenamt Verantwortung zu übernehmen. Dafür gebührt ihnen Respekt, Anerkennung und Aufmerksamkeit.
Bundestag und Bundesrat haben „das Gesetz zur Weiterentwicklung der Betreuungsqualität in Kitas“ beschlossen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB:
Der Deutsche Bundestag hat am 29. November 2018 die Änderung des Grundgesetzes für die Umsetzung des DigitalPakt Schule auf den Weg gebracht.
Am Vorabend des 31. CDU-Bundesparteitag kamen die KPV-Delegierten zu einem Treffen im Restaurant “Parlament” des Hamburger Rathauses zusammen.
