CoronaGesundheit

500 Millionen Euro um Klimaanlagen Corona-fit zu machen

500 Millionen Euro um Klimaanlagen Corona-fit zu machen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Covid-19 ist da und wird die nächsten Monate erst einmal bleiben. Neben dem was jeder Einzelne zur Vermeidung von Ansteckungen tun kann, müssen wir auch unsere Gebäude so ausstatten, dass es dort möglichst nicht zu Infektionen kommt. Deshalb


Finanzen

9,7 Milliarden Euro kommunale Miese

9,7 Milliarden Euro kommunale Miese

Das Coronavirus hat unser aller Leben grundlegend verändert. Seit nunmehr fast sieben Monaten ist die Welt eine andere: sowohl in gesundheitlicher als auch sozialer und nicht zuletzt ökonomischer Hinsicht. Durch die Pandemie sind viele Kommunen in finanzielle Schieflage geraten. Das Statistische Bundesamt hat dies nun erstmalig in der Gesamtheit beziffert. Die Zahlen lassen nichts Gutes erhoffen.


Gesundheit

Christian Haase MdB zum Zukunftsprogramm für die Krankenhäuser

Christian Haase MdB zum Zukunftsprogramm für die Krankenhäuser

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig ein gutes und leistungsfähiges Gesundheitssystem ist. Um künftig noch besser auf solche und ähnliche Gesundheitskrisen vorbereitet zu sein, investiert die Koalition nun drei Milliarden Euro in die Modernisierung der Krankenhäuser. Dafür haben wir am Freitag das Krankenhauszukunftsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz wollen wir im stationären Bereich eine qualitativ hochwertige und moderne Gesundheitsversorgung sicherstellen. Ziel des Gesetzes ist es auch, den Digitalisierungsgrad der Krankenhäuser zu erhöhen und deren technische Ausstattung zu modernisieren.


EuropaSoziales

Christian Haase MdB zur Situation in Moria

Christian Haase MdB zur Situation in Moria

Die Zustände im Flüchtlingslager auf Lesbos waren menschlich wirklich schwer zu ertragen. Man muss leider feststellen, dass wir uns sehenden Auges in der aktuellen Situation befinden. Der Brand des Lagers Moria steht am Ende einer langen Kette von Entwicklungen, bei denen wir nicht eingeschritten sind oder konnten. Aber es ist sehr leicht, sich jetzt zu empören, ohne eine dauerhafte Lösung anzubieten.


Bundesvorstand

Wichtige Gremien der KPV tagen digital

Wichtige Gremien der KPV tagen digital

Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, hat heute zur digitalen Sitzung des Bundesvorstandes und des Hauptausschusses eingeladen.


EuropaFachausschuss

Gesprächskreis Europapolitik tagt digital

Gesprächskreis Europapolitik tagt digital

Heute kommt der Gesprächskreis “Europapolitik” der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) zur Videokonferenz zusammen.
Der Kreis tagt unter dem Vorsitz der Beauftragte für die Kommunen der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Sabine Verheyen MdEP.


kommunal-relevant

CDU bleibt in NRW Nummer eins

CDU bleibt in NRW Nummer eins

Den Kommunalen der CDU ist es gelungen durch einen engagierten Wahlkampf ihre Spitzenposition im bevölkerungsreichsten Bundesland zu verteidigen. Besonders erfreulich: Thomas Kufen holte in Essen über 54 Prozent der Stimmen und bleibt damit Oberbürgermeister. Weiter geht der Wahlkampf unter anderem