Finanzen

Kommunen sind Stabilitätsanker in der Krise

Kommunen sind Stabilitätsanker in der Krise

Zu den ersten beschlossenen Hilfsprogrammen der Bundesregierung erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB: „Der Rettungsschirm für private Unternehmen ist der richtige Weg, um die Wirtschaftsstruktur und


Umwelt

Christian Haase lobt KfW-Hilfskredite

Christian Haase lobt KfW-Hilfskredite

Die staatliche KfW-Bank hat angekündigt, alles zu tun, um den Betrieb am Laufen zu halten. Immer mehr Mitarbeiter arbeiten von zuhause, Dienstreisen werden durch Videokonferenzen ersetzt. Die Bundesregierung will zwei neue Hilfsprogramme über die KfW abwickeln, um die Folgen der


BundesvorstandWahlen

KPV fordert Einigung der Kandidaten für den Parteivorsitz der CDU

KPV fordert Einigung der Kandidaten für den Parteivorsitz der CDU

Nach einer außerordentlichen Sitzung des KPV-Bundesvorstandes mit den Kandidaten um den CDU-Parteivorsitz ermuntern die Kommunalen der Union die Beteiligten nachdrücklich, das Bewerberverfahren gänzlich zu beenden und sich zu verständigen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der KPV Christian Haase MdB: „Angesichts der Auswirkungen des Coronavirus auf das


Bundesvorstand

Bundesvorstand der KPV trifft sich in Berlin

Bundesvorstand der KPV trifft sich in Berlin

Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB, hat den Bundesvorstand der KPV zu Beratungen nach Berlin eingeladen. In der heutigen Sitzung werden die Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und der Präsident des Deutschen Landkreistages Reinhard Sager als Gesprächspartner zur Verfügung stehen.


Finanzen

Die staatlichen Haushalte beendeten das Jahr 2019 mit einem Überschuss

Die staatlichen Haushalte beendeten das Jahr 2019 mit einem Überschuss

Die staatlichen Haushalte beendeten das Jahr 2019 nach aktualisierten Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) zum achten Mal in Folge mit einem Überschuss. Mit 49,8 Milliarden Euro reicht dieser nicht ganz an das Rekordergebnis von 2018 heran, als der Staat einen Überschuss von 62,4 Milliarden Euro erzielt hatte.


InnenWahlen

CDU braucht ein personelles Gesamtkunstwerk

CDU braucht ein personelles Gesamtkunstwerk

Bei der Suche nach einem neuen Vorsitzenden der CDU Deutschlands fordert der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, dass auch die Vereinigungen und Sonderorganisationen der CDU einen Beitrag leisten:


Interview mit MdB Oster: „Da läuft gehörig was aus dem Ruder“

Interview mit MdB Oster: „Da läuft gehörig was aus dem Ruder“

Nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten von Thüringen wurde der FDP-Politiker Thomas Kemmerich zur Zielscheibe von Gewaltandrohungen und Hass. Seine Frau wurde auf offener  Straße bespuckt, seine Kinder bekamen Polizeischutz für den Schulweg. Gewalt darf niemals Diskussion und Argumente ersetzen. Wir brauchen dringend Lösungen, wie wir wieder zu einer sachlicheren Debatte kommen. Ideen dazu hat Josef Oster MdB in der KOPO 2/2020 geäußert.