Fachausschuss „Strukturpolitik“ tagt heute in Berlin

Fachausschuss „Strukturpolitik“ tagt heute in Berlin

Dazu referieren Dr. Gerhard Schulz, Leiter der Unterabteilung Grundsatzangelegenheiten beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, und Alexander Kaczmarek, Leiter der Berliner Büros bei der Deutschen Bahn AG. Außerdem ist Jürgen Motz vom ADAC...
EuGH – Urteil ist klare Absage an den Sozialtourismus

EuGH – Urteil ist klare Absage an den Sozialtourismus

„Das ist eine richtige und konsequente Entscheidung. Damit schafft das Gericht Rechtssicherheit für die Städte und Kommunen. Durch die Verknüpfung des Rechts auf Freizügigkeit mit dem Vorhandensein ausreichender Existenzmittel wird Sozialtourismus effektiv verhindert....
TTIP – kommunal

TTIP – kommunal

Als Exportnation sind wir auf zugängliche Märke und sichere Investitionen angewiesen. Wir profitieren von frei handelbaren Gütern und Dienstleistungen sowie von grenzüberschreitenden Investitionen. Schätzungen gehen von einem Anstieg der jährlichen Wirtschaftskraft in...
Bundesfachausschuss der KPV tagt in Berlin

Bundesfachausschuss der KPV tagt in Berlin

Dazu sind als Gesprächspartner eingeladen: Prof. Dr. Georg Cremer, der Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes, Uwe Schummer MdB, Beauftragter für Menschen mit Behinderungen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Hilmar Mainberger, Ministerialrat im Bayerischen...
Bundesverfassungsgericht stärkt kommunale Selbstverwaltung

Bundesverfassungsgericht stärkt kommunale Selbstverwaltung

Dies stärkt die kommunale Selbstverwaltung. Das Bundesverfassungsgericht bekräftigt damit in seinem Urteil, dass die Länder für die Kommunen zuständig und verantwortlich sind. Das ist für alle Beteiligten von besonderer Bedeutung und darf bei der Einordnung des...