24.09.2020
Konkret werden über einen Krankenhauszukunftsfonds notwendige Investitionen wie beispielsweise in die Modernisierung der stationären Notfallkapazitäten, eine bessere digitale Infrastruktur oder in die Telemedizin und Robotik gefördert. Wir lernen aus der Corona-Krise:...
22.09.2020
Die Zustände auf Lesbos sind zweifellos eine Schande für Europa. Aber es sind keine mangelnden Werte in Europa, keine Unmoral der Politik, die diese Schande verursacht haben. Es ist oftmals schlicht Hilflosigkeit. Griechenland, das geografisch bedingt die Hauptlast...
18.09.2020
In der Sitzung wird der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament, Manfred Weber MdEP, über die EU-Ratspräsidentschaft und die EU-Corona-Hilfen sprechen. Dr. Astrid Mannes MdB, die Vorsitzender der AG Mobilität der Zukunft der...
18.09.2020
Auf der Tagesordnung stehen der nächste mehrjährige Finanzrahmen der EU und aktuelle Entwicklungen rund um die Corona-Krise. Als Gesprächspartnerin steht dem Gesprächskreis auch Monika Hohlmeier MdEP zur Verfügung.
18.09.2020
Länder müssen Weg im Bundesrat nun frei machen Der Deutsche Bundestag hat am 17.9. eine Änderung des Grundgesetzes zur umfangreichen finanziellen Entlastung der Kommunen und neuen Länder beschlossen. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der...
