Reform des Gesundheitswesens

Reform des Gesundheitswesens

Wenn dauerhaft Gesundheit erhalten, Krankheiten geheilt, Leiden gelindert, Leben gerettet und Sterbende begleitet werden sollen, muss das bestehende Gesundheitswesen reformiert werden – so der Beschluss der Bundesvertreterversammlung 2001. Die...
Reform des Gesundheitswesens

Änderung von § 6 a Absatz 6 Straßenverkehrsgesetz

Parkgebühren sollen nicht mehr vom Bundesgesetzgeber in Bezug auf Höhe, Zeit und Beginn festgeschrieben werden. Dafür haben sich die KPV-Verterter auf ihrer Bundesversammlung 2001 ausgesprochen. Die Bundesvertreterversammlung 2001 hat den...
Reform des Gesundheitswesens

Reform der Sozialhilfe und der Arbeitslosenhilfe

Die KPV begrüßt das sog. "Laumann-Papier" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und aktuelle Anträge der Fraktion, die eine Reform der Sozial- und Arbeitslosenhilfe anstreben. Doch gehen ihr diese Vorschläge nicht weit genug. Auf der...
Reform des Gesundheitswesens

Beschluss: Integration – Menschen Heimat geben!

Die kommunale Integrationspolitik baut auf den vier Säulen "Sprechen und verstehen", "Leben und teilnehmen", "Arbeiten und qualifizieren" und "Helfen und Beraten" – so ein Beschluss von Bundesvorstand und...