Reform der Pflegeversicherung

Reform der Pflegeversicherung

Die Pflegeversicherung war gut angedacht, entwickelte sich jedoch schlecht. Heimüberprüfungen brachten Erschreckendes zu Tage. Um diese Fehlentwicklung zu stoppen und wieder die anstrebten Prinzipien wie "Ambulant vor Stationär" und...
Reform der Pflegeversicherung

Reform des Gesundheitswesens

Wenn dauerhaft Gesundheit erhalten, Krankheiten geheilt, Leiden gelindert, Leben gerettet und Sterbende begleitet werden sollen, muss das bestehende Gesundheitswesen reformiert werden – so der Beschluss der Bundesvertreterversammlung 2001. Die...
Reform der Pflegeversicherung

Änderung von § 6 a Absatz 6 Straßenverkehrsgesetz

Parkgebühren sollen nicht mehr vom Bundesgesetzgeber in Bezug auf Höhe, Zeit und Beginn festgeschrieben werden. Dafür haben sich die KPV-Verterter auf ihrer Bundesversammlung 2001 ausgesprochen. Die Bundesvertreterversammlung 2001 hat den...
Reform der Pflegeversicherung

Reform der Sozialhilfe und der Arbeitslosenhilfe

Die KPV begrüßt das sog. "Laumann-Papier" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und aktuelle Anträge der Fraktion, die eine Reform der Sozial- und Arbeitslosenhilfe anstreben. Doch gehen ihr diese Vorschläge nicht weit genug. Auf der...
Reform der Pflegeversicherung

Beschluss: Integration – Menschen Heimat geben!

Die kommunale Integrationspolitik baut auf den vier Säulen "Sprechen und verstehen", "Leben und teilnehmen", "Arbeiten und qualifizieren" und "Helfen und Beraten" – so ein Beschluss von Bundesvorstand und...