10.05.2024
Ein Höhepunkt des Parteitages aus kommunaler Sicht war, dass unser Initiativantrag „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ angenommen wurde. Wir wissen, dass die finanzielle Situation in vielen Kommunen äußerst angespannt ist. Deshalb brauchen wir...
28.11.2023
Solidarität mit Israel Erwartungen an die Europäische Union 2024 – 2029Neue Chance für mehr Zusammenhalt, mehr Außenschutz, mehr Binnenmarkt, mehr Subsidiarität Grundsätzlich kommunal Bund muss in der Flüchtlingskrise endlich handeln Stadtentwicklung, Bauen und...
25.11.2022
Beschluss der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands am 19. November 2022 in Bochum Tagung zur Situation des Rettungsdienstes in den Kommunen Die Bundes – KPV möge gemeinsam mit der Bundestagsfraktion CDU/CS U eine...
25.11.2022
Beschluss der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands am 19. November 2022 in Bochum Fördern und Fordern und echtes Kümmern um die Betroffenen statt Bürgergeld und bedingungslose Zahlungen mit der Gießkanne Die KPV...
25.11.2022
Beschluss der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands am 19. November 2022 in Bochum Migration ordnen statt ungesteuerte Zuwanderung Die ungesteuerte, ungeordnete und anhaltende Zuwanderung von Menschen aus...
25.11.2022
Beschluss der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands am 19. November 2022 in Bochum Steuerfreie Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche kommunale Mandatsträger Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion soll beauftragt werden,...
