14.01.2019
Innerhalb der nächsten zwei Wochen wird von der Bundesnetzagentur über die Bereitstellung regionaler 5G-Frequenzen entschieden. Entgegen der ursprünglichen Planungen ist zu befürchten, dass keine regionalen Frequenzen vergeben werden. Dazu erklärt der...
09.01.2019
Am 13. und 14. Januar findet in Potsdam die erste Klausurtagung des im Dezember neu gewählten Bundesvorstands der CDU Deutschlands statt. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB:...
01.01.2019
20.12.2018
Die KPV-Bundesgeschäftsstelle wünscht allen Mitgliedern, ihren Familien und Freunden sowie jedem mit einem Herz für’s Kommunale ein gesegnetes Weihnachtsfest!
15.12.2018
Bundestag und Bundesrat haben „das Gesetz zur Weiterentwicklung der Betreuungsqualität in Kitas“ beschlossen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB: „Eltern erwarten, dass ihre...
13.12.2018
Der Deutsche Bundestag hat am 29. November 2018 die Änderung des Grundgesetzes für die Umsetzung des DigitalPakt Schule auf den Weg gebracht. Im Bundesrat hat sich derweil abgezeichnet, dass die Ministerpräsidenten der Länder nicht zustimmen werden, sondern...
