03.07.2018
Damit steht der Bundeshaushalt 2018 in konsequenter Reihe mit den Haushalten der vorherigen Jahre. Aus kommunaler Sicht besonders wichtig ist die Fortführung und sogar Erweiterung bestehender Förderprogramme. So ist es der Union gelungen, den Investitionspakt Soziale...
03.07.2018
Bisher käme dem Patienten die Aufgabe zu, seinen Zustand selbst einzuschätzen und sich je nachdem zwischen der Notrufnummer 110 und der Nummer des kassenärztlichen Notdienstes 116117 zu entscheiden. Dass der Patient in einer für ihn bedrohlichen Situation dabei nicht...
29.06.2018
Der KPV-Bundesvorsitzende, Christian Haase MdB, hat am Morgen des 29. Juni 2018 im Plenum des Deutschen Bundestages zu den Finanzhilfen zugunsten Griechenlands gesprochen. Das Video der Rede gibt es...
28.06.2018
Am Freitag, den 29. Juni 2018 trifft sich erstmals die neue AG der KPV, die sich mit all dem befasst, was man unter dem Thema ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ zusammenfassen kann. Die Leitung übernimmt die Vorsitzende der AG, Frau Petra Nicolaisen MdB....
25.06.2018
Der Vorschlag, dass Familien die Förderung durch das sogenannte Baukindergeld nur bei vergleichsweise kleinen Immobilien in Anspruch nehmen können, stößt auf deutlichen Widerstand bei den Kommunalen in der Union. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der...
25.06.2018
Nach der Sitzung des Bundesvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) zur aktuellen Auseinandersetzung innerhalb der Bundesregierung zur Umsetzung der Asyl- und Zuwanderungspolitik erklärt der Bundesvorsitzende der KPV, Christian...
