09.12.2021
„Mitte November haben die Koalitionsfraktionen SPD, B90/Die Grünen und FDP noch einen Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag zur Verlängerung der Abruffrist für Beschleunigungsmittel beim Ganztagsausbau im Grundschulalter unnötig auf das...
08.12.2021
(c) Johannes Lünser Michael Kießling, MdB aus Bayern ist neuer erster Stellvertreter. Petra Nicolaisen aus Schleswig-Holstein führt ihre Arbeit als Stellvertreterin fort. Klaus Mack aus Baden-Württemberg ist als neugewählter Abgeordneter dabei. Der vierte...
08.12.2021
Deshalb hat der Bundesvorsitzende der KPV und Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, mit den Teams der drei Kandidaten für das Amt des Bundesvorsitzenden der CDU Deutschlands ein Gespräch über die kommunalpolitischen...
25.11.2021
„Das selbst gesteckte Ziel leistungsfähiger Kommunen mit einem hohen Maß an Entscheidungsfreiheit vor Ort erreichen die künftigen Koalitionspartner mit ihrem Vertrag nicht. Zwar enthält die Vereinbarung richtige Ansatzpunkte wie die Stärkung von GAK und GRW – diese...
24.11.2021
Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net) „Der Impfstoff muss zu den Menschen. Es ist deshalb unverständlich, warum beispielsweise der Ministerpräsident in Baden-Württemberg laut über eine Impfpflicht nachdenkt, die Impfzentren im Ländle aber geschlossen sind. Die...
