01.12.2016
Joachim Pfeiffer: „Die Reform des § 46 Energiewirtschaftsgesetz schafft Rechts- und Planungssicherheit für alle Marktteilnehmer bei der Konzessionsvergabe im Bereich der leitungsgebundenen Energieversorgung. Der Gesetzentwurf schafft Klarheit über die Ermittlung...
29.04.2016
Der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Joachim Pfeiffer MdB, und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der Fraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB, begrüßen eine Neuregelung des des...
15.01.2014
Zudem wurde die Bedeutung des Rettungsdienstes als Bestandteil des Zivil- und Katastrophenschutzes anerkannt. Damit wurden nach langen Verhandlungen zwei für deutsche Kommunen wichtige Streitpunkte beigelegt. Sabine Verheyen, kommunalpolitische Sprecherin der...
