Städtebauförderung

Am 11. Mai 2019 findet bundesweit zum fünften Mal der Tag der Städtebauförderung statt und am heutigen Freitag berät der Deutsche Bundestag über einen Antrag der Koalition zur Städtebauförderung. 

Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Vorsitzender der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB:

„Die Städtebauförderung ist nicht nur eine große Erfolgsgeschichte, sondern sie leistet einen wichtigen Beitrag zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Durch eine entsprechende Ausrichtung der Städtebauförderung können Ungleichheiten zwischen städtischen Ballungszentren und dünn besiedelten ländlichen Räumen minimiert werden. In diesem Sinne ist bei der angestrebten Verknüpfung der Städtebauförderung mit der Wohnungsbauförderung sicherzustellen, dass ländliche Räume gleichwertig berücksichtigt werden, weil die Stärkung ländlicher Räume städtische Ballungszentren entlastet. Eine einseitige Konzentration auf städtische Ballungszentren würde hingegen nicht nur das Problem des Wohnungsbaus nicht angemessen lösen, sondern zudem auch die Städtebauförderung zusätzlich belasten, wenn hierüber in ländlichen Regionen die Folgen eines weiter angeheizten Zuzugssogs in die Städte ausgeglichen werden müssten. Zudem ist von großer Bedeutung, die Städtebauförderung auf hohem Niveau zu verstetigen. Denn das schafft für die Kommunen die notwendige Planungssicherheit.“

Insgesamt steht ein Programmvolumen für die Städtebauförderung von 790 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kommen 75 Millionen Euro für nationale Projekte des Städtebaus, sowie 200 Millionen Euro für den Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“. Damit stehen rund eine Milliarde Euro zur Verfügung, von denen die Bürgerinnen und Bürger direkt profitieren.

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