KPV-Lippe mit neuem Vorstand
Nach elf Jahren gibt es einen Führungswechsel bei der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU in Lippe. Klaus-Werner Baltschun aus Leopoldshöhe übergab das Amt an seinen langjährigen Stellvertreter Michael Biermann aus Lage.
Die KPV-Mitglieder dankten Baltschun für dessen unermüdlichen Einsatz. „Gemessen an den Seminarangeboten ist die KPV-Lippe der aktivste KPV-Verband in ganz Nordrhein-Westfalen“, so Biermann im Namen des Vorstands. Auch der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar, Lemgos Bürgermeister Dr. Reiner Austermann und Landesverbandsvorsteherin Anke Peithmann würdigten Baltschuns Arbeit.
Neben dem Vorsitzenden wurden auch alle weiteren Posten turnusmäßig neu gewählt. Stellvertretende Vorsitzende sind Andreas Erke (Kalletal) und Matthias Teutrine (Detmold). Zu Beisitzern wurden Johannes Bockhorst (Augustdorf), Gert Graf (Extertal), Wolfgang Jedlicka (Lage), Herbert Meier-Krumsiek (Leopoldshöhe), Lutz Müller (Augustdorf), Christel Pohl (Augustdorf) und Harald Schultze (Augustdorf) gewählt. Alle Stimmergebnisse waren einstimmig.
Bundestagsabgeordneter Cajus Caesar nutze die Gelegenheit, um deutlich zu machen, was die CDU-geführte Bundesregierung seit Amtsantritt 2009 für die Kommunen erreicht hat. "In diesem Jahr werden die Steuereinnahmen der Kommunen um 3,3 Milliarden Euro steigen und insgesamt 73,7 Milliarden Euro betragen. Das sind 1,4 Milliarden Euro mehr als bisher prognostiziert", so Caesar. "Damit ist absehbar, dass die Kommunen im gegenwärtigen wirtschaftlichen Aufschwung erheblich früher als der Bund zu einem ausgeglichenen Haushalt kommen."
Caesar führte die für die Kommunen positive Entwicklung anhand von Beispielen auf: "Wir haben für die Kommunen erreicht, dass sie Investitionen des Konjunkturprogramms II einfacher umsetzen konnten, dass ihnen 400 Millionen Euro Kosten für neue Straßenschilder erspart blieben, dass der Ausbau der Kinderbetreuung und die frühkindliche Sprachförderung mit Bundesmitteln massiv unterstützt wird, dass ihnen zusätzlich drei Jahre lang 400 Millionen Euro für Schulsozialarbeiter und Mittagessen für Hortkinder zustehen u.v.m."