Götz: Koalition stellt sich der demografischen Entwicklung

Zu dem von der unionsgeführten Bundesregierung neu eingeschlagenen Weg, die demografische Entwicklung in Deutschland praktisch zu bewältigen, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB:

In den Städten, Gemeinden und Landkreisen vor Ort werden die demografischen Veränderungen zunehmend sichtbar. Staat und Politik müssen hierauf in vielfältiger Weise vorbereitet sein. Es besteht dringender Handlungsbedarf.

Deshalb strebt die neue bürgerliche Koalition eine Koordination der Beschäftigung mit demografischen Fragen an. Aufgrund der verbesserten Abstimmung zwischen den Bundesressorts mit einem interministeriellen Ausschuss können von dem angekündigten „Bericht der Bundesregierung zur demographischen Lage und künftigen Entwicklung des Landes“ im Jahre 2011 wichtige Hinweise für die unterschiedlichen Politikfelder erwartet werden.

Bis 2012 wird die Koalition eine ressortübergreifende Demografiestrategie erarbeiten. Im Mittelpunkt steht die Entwicklung eines Handlungskonzepts mit den Ländern zur Verringerung von Abwanderung und Sicherung der privaten und öffentlichen Infrastruktur in vom demografischen Wandel besonders betroffenen ländlichen Räumen. Als Schwerpunkte wurden einvernehmlich die Gesundheitsversorgung, wohnortnahe Bildungsangebote, Sicherung von Mobilität, leistungsfähiger Internetzugang und Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit gesetzt. Die Auswirkung der Demografie auf die Infrastruktur im Bereich der Daseinsvorsorge gehört ebenfalls auf die Agenda.