Europaparlament verabschiedet Kreislaufwirtschaftspaket

Heute hat das Europäische Parlament in Straßburg das Kreislaufwirtschaftspaket mit großer Mehrheit verabschiedet. Bei diesem Paket handelt es sich um vier Abfallrichtlinien, die sich mit der sinnvollen und nachhaltigen Nutzung von Abfallprodukten auseinandersetzen. Die kommunalpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und Vorsitzende des Gesprächskreises Europapolitik der KPV, Sabine Verheyen MdEP, erläutert die wesentlichen Aspekte.

Die in diesen Richtlinien enthaltenen Maßnahmen spielen eine wichtige Rolle in der Ausrichtung der Industrie – hin zu mehr Nachhaltigkeit und weg von einer „Wegwerfgesellschaft“. „Wir haben heute zu Recht ambitionierte Regelungen gefordert. Das Recycling von Abfällen muss vorangetrieben werden, damit enthaltene Wertstoffe der Wertschöpfungskette wieder zugeführt und so Stoffkreisläufe wirtschaftlich geschlossen werden können“, so Sabine Verheyen. Das Europäische Parlament unterstützt die Forderung nach einer echten Kreislaufwirtschaft, die den gesamten Lebenszyklus der Produkte abdeckt.

Sabine Verheyen: „Wir konnten viele Punkte durchsetzen, die für uns als CDU wichtig waren, wie beispielsweise harmonisierte Berechnungsverfahren für Siedlungs- und Verpackungsabfälle sowie einheitliche europäische Definitionen im Abfallrecht“. Über einheitliche Berechnungsverfahren und Definitionen wird der Vergleich und die Auswertung der Datensätze über inner-europäische Grenzen hinweg vereinfacht und effizienter gestaltet. Außerdem kann der Fortschritt des Recyclings gemessen werden.

Darüber hinaus sollen die neuen Richtlinien auch Mindestanforderungen für die erweiterte Herstellerverantwortung einführen. Die Hersteller werden an den Entsorgungskosten für Produktabfälle beteiligt, können diese dann aber auch transparent einsehen und haben in Zukunft einen Überblick über das, was sie erwartet und wofür sie bezahlen. Dafür wurde eine sogenannte geschlossene Liste der Kosten, die der Hersteller tragen muss, verabschiedet.