Die Antragskommission empfiehlt …

Die Antragskommission hat den Änderungsantrag der Bundes-KPV zum CDU-Antrag „Faire Chancen – für jedes Kind!“ und den KPV-Leitantrag „Auf Bildung kommt es an! Kommunen als starke Partner“ analysiert und bewertet. In erfreulich vielen Punkten empfiehlt sie, die Standpunkte der KPV zu berückisichtigen. So befürwortet auch sie die Stärkung der Eigenverantwortung der Eltern.

Im Einzelnen empfiehlt die Antragskommission, folgende Änderungsvorschläge zu berücksichtigen: A 1, A 3, A 95, A 115, A 207, A 208, A 286, A 321, A 388, A 407, A 557, A 730, A 779 und A 781.

Inhaltlich untestützt die Kommission damit folgende Aussagen:

• Die CDU bekennt sich zur Familie als Fundament der Gesellschaft.
• Der Staat kann keine Erziehungsleistung ersetzen.
• Uns ist das Wohl aller Kinder in unserem Land ein besonderes Anliegen.
• Eine wachsende Gruppe von Menschen kann die Chancen nicht nutzen.
• Liebe, Vertrauen und Fürsorge sind besonders wichtig.
• Selbstständigkeit, Neugier und Leistungsbereitschaft müssen geweckt werden.
• Werte und Normen, gegenseitiger Respekt und gegenseitige Achtung sowie Toleranz sind wichtige Bausteine in der Entwicklung.
• Auch Eltern mit geringem Einkommen oder mit staatlichen Transferleistungen nehmen ihre Verantwortung ernst und motivieren ihre Kinder zu Bildung, Leistung und Selbstständigkeit.
• Es ist nicht hinzunehmen, wenn Eltern es versäumen, ihren Kindern die deutsche Sprache zu vermitteln. Die Ursachen dieses Verhaltens müssen stärker untersucht und mit den Mitteln des Förderns und Forderns bis hin zu Sanktionen unterbunden werden.
• Bildung ist die Chance, um aus eigener Kraft aufzusteigen.
• Schulen und Kommunen werden mit den Problemen der Sprachdefizite von Kindern nicht allein gelassen. Sprachliche Bildung ist ein entscheidendes Qualitätsmerkmal der Erziehung und Bildung.
• Alle Kinder sollen durch hochwertige und differenzierte Bildungsangebote systematisch, individuell und kontinuierlich geördert und gefordert werden.

Leider konnte sich die Antragskommission nicht dafür entscheiden, den Begriff relative Armut durch schwierige Verhältnisse zu ersetzen. Die KPV ist der Meinung, dass der Begriff Armut im Allgemeinen auf deutsche Verhältnisse, die hier beschrieben werden, nicht zutreffend ist. Denn die Menschen, die hier in finanziell schwierigen Verhältnissen leben, tun dies noch unter milden Bedingungen.

Die Kommission empfiehlt weiter, den Antrag „Auf Bildung kommt es an! Kommunen als starke Partner“ an den CDU-Bundesvorstand zu überweisen und bei der einzusetzenden Kommission „Bildung“ zu berücksichtigen.

Zusätzlich möge er an die CDU-Fraktionen der Landtage, der Bürgerschaften und des Abgeordnetenhauses von Berlin überwiesen werden.