KPV beteiligt sich an Gestaltung des CDU-Grundsatzprogramms: Politik neu begründen!

Die CDU Deutschlands gibt sich ein neues Grundsatzprogramm. Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat vorgearbeitet und bereits 2014 im Rahmen der damaligen Bundesvertreterversammlung in Chemnitz ein neues Grundsatzprogramm beschlossen. „Unser Motto war und ist: Wir wollen Politik fit machen für die Herausforderungen unserer Zeit und gute Traditionen in die Zukunft überführen, deshalb ist es der richtige Zeitpunkt sich in der Regierung zu erneuern“, so der Bundesvorsitzende der KPV und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB.

Heute hat der Bundesvorstand der KPV den Beschluss „Politik neu begründen“ auf den Weg gebracht. Bei der Tagung, die in Berlin stattfand, war auch die Generalsekretärin der CDU Deutschlands, Annegret Kramp-Karrenbauer, anwesend. „Unsere Kommunen geben den Menschen in diesem Land Heimat. Im Grundsatzprogramm werden wir auch Antworten darauf geben, wie wir die Leistungsfähigkeit der Kommunen auch in Zukunft sichern können. Für die Anregungen und Ideen der KPV bin ich dabei sehr dankbar “, machte Kramp-Karrenbauer deutlich.

Der KPV-Bundesvorstand bekräftigt die Chancen starker kommunaler Strukturen und einer starken kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland. Dazu erklärt Haase weiter: „Seit je her gilt, nur starke Kommunen garantieren ein starkes Deutschland. Gerade in Krisen hat sich gezeigt, welche Kraft die Kommunen entwickeln können und wie stabilisierend dezentrale Strukturen wirken. Wir brauchen eine Abkehr vom Kurs der Zentralisierung, von Mischzuständigkeiten und immer neuen Gemeinschaftsaufgaben.“

Den Beschluss in voller Länge finden Sie hier: Politik neu begründen