15.01.2026
Ein Signal an die Steuerzahler Schluss mit der Unverbindlichkeit Klare Konsequenzen bei Missbrauch Arbeit als Ziel, nicht Verwaltung Konsequenter Kampf gegen Betrug Ein Signal an die Steuerzahler Die Reform beendet ein System, das viele als ungerecht empfunden haben....
14.01.2026
Mercosur schafft mehr Zugang zu den Märkten in Südamerika. Besserer Zugang zu Rohstoffen und weniger Abhängigkeit ist möglich. Echte Chancen für unsere Landwirte enstehen. Weitere Handelsabkommen geplant; Indien ist Wunschpartner. Deutschland ist die drittgrößte...
13.01.2026
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Wer den Sozialstaat erhalten will, muss ihn reformieren, um den wirklich Hilfsbedürftigen auf Dauer die notwendige Unterstützung gewähren zu können. Die Kommunalpolitische Vereinigung fordert deshalb...
13.01.2026
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Die Bundesregierung und die sie tragenden Fraktionen werden aufgefordert ihr Ver-sprechen aus dem Koalitionsvertrag einzulösen und mit dem Zukunftspakt Maß-nahmen zu ergreifen, die mit einer...
13.01.2026
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Die KPV spricht sich dafür aus, dass1. Bund und Länder ihre digitalen Wohngeld-Angebote kurzfristig so umgestalten, dass sie Schnittstellenoffen zu den Wohngeld-Fachanwendungen sind, um damit eine...
