11.09.2015
Nach dem Bericht des Bundesvorsitzenden zu aktuellen Entwicklungen wird Annette Widmann-Mauz MdB, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit, die kommunal relevanten Vorhaben aus dem Ministerium vorstellen. Auf der Tagesordnung stehen auch...
11.09.2015
Auf der Tagesordnung steht unter anderem der aktuelle Sachstand bei der Kommunalentlastung im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes. Dazu wird Philipp Graf von und zu Lerchenfeld MdB, Mitglied des Finanzausschusses im Deutschen Bundestag, referieren. Außerdem geht es in...
08.09.2015
Wir brauchen jetzt endlich ein gestrafftes Asylverfahren und klare verbindliche Finanzierungswege. Ein Asylverfahren muss in drei Monaten abgeschlossen im Zweifel gerichtlich entschieden werden. Es ist für alle Betroffenen wichtig, Klarheit zu haben. Diejenigen, die...
07.09.2015
Und es betrifft uns alle. Die EU‑Handelskommissarin Cecilia Malmström hat jetzt eine Broschüre tradoc_153636 veröffentlicht, in der jedes einzelne Kapitel des TTIP-Abkommens verständlich erläutert wird.
31.08.2015
Allerdings weist das europäische Beihilferecht auf den ersten Blick eine beeindruckende Komplexität auf. Den Städten, Gemeinden und Landkreisen im Umgang mit dieser Komplexität zu helfen, ist Anliegen dieses Handbuchs. Das Handbuch soll das europäische Beihilferecht...
