19.06.2015
Ebenso sind sie sich einig, dass klar unterschieden werden muss zwischen jenen, die Anspruch auf Schutz haben, und jenen, die diesen Anspruch nicht haben und denen infolgedessen keine Bleibeperspektive zukommt. Das ist der richtige Weg echte Akzeptanz in der...
19.06.2015
Er löst Christian Schramm, Oberbürgermeister der Stadt Bautzen ab. Schäfer war bisher 1. Vizepräsident. Zum neuen 1. Vizepräsidenten wählte der Hauptausschuss den Norderstedter Oberbürgermeister Hans-Joachim Grote.
18.06.2015
Stephan Mayer: „Die Länder halten einen wichtigen Schlüssel zur Lösung der Flüchtlingssituation selbst in den Händen. Nach wie vor ist nur ein Drittel der Asylantragsteller schutzberechtigt. Abgelehnte Asylbewerber müssen deshalb durch die zuständigen Länder...
17.06.2015
CDU-Fraktionschef Björn Thümler erklärte dazu: „Die Themen Zuwanderung, Asyl und Flüchtlinge sind in Deutschland viel zu lange vermengt worden. Um den Herausforderungen durch steigende Flüchtlingszahlen auf der einen und dem wachsenden Fachkräftemangel auf der anderen...
16.06.2015
1. Ein Neubeginn für die europäische Wirtschaft: Schaffung von Arbeitsplätzen und nachhaltigem Wachstum in Städten und Regionen für eine bessere Lebensqualität der Bürger Ein basisorientierter Ansatz unter Einbeziehung der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften...
