Austausch fördern zwischen Kommunal- und Landesebene

Austausch fördern zwischen Kommunal- und Landesebene

Er wird über die kommunalrelevanten Vorhaben referieren, die auf der bundespolitischen Bühne zurzeit diskutiert werden. Als Vertreter der Kommunalpolitiker und -politikerinnen in NRW fällt dem Oberbürgermeister der Stadt Hamm, Thomas Hunsteger-Petermann, der auch...
Bürgermeisterwahlen in Mecklenburg-Vorpommern

Bürgermeisterwahlen in Mecklenburg-Vorpommern

In Parchim (Landkreis Ludwigslust-Parchim) setzte sich Dirk Flörke in der Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters durch. Der Stadtpräsident von Parchim, der als Parteiloser für die CDU angetreten war, kam auf 55,6 Prozent der Stimmen, seine Kontrahentin, die...
Asylrecht: Strukturelle Veränderungen auf dem richtigen Weg

Asylrecht: Strukturelle Veränderungen auf dem richtigen Weg

Zur Bewältigung der ständig ansteigenden Flüchtlingsströme geht es um die gemeinsame Sache, ein Maßnahmenpaket nicht nur zu vereinbaren, sondern umzusetzen. Für das Jahr 2015 rechnet der Bund zurzeit mit 450.000 Asylanträgen, davon 400.000 Erstanträge sowie 50.000...
Zentrale Ergebnisse des heutigen Flüchtlingsgipfels

Zentrale Ergebnisse des heutigen Flüchtlingsgipfels

Zentrale gemeinsame Ziele sind: Die deutliche Verkürzung der laufenden Verfahren auf wenige Wochen und die Bewältigung der Altanträge durch zusätzliche 2000 Stellen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Die schnelle und konsequente Zurückführung der Menschen...