18.09.2014
Liebing war im vergangenen Jahr in Berlin zum Bundesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU gewählt worden und hatte sich deshalb zur Abgabe des Landesvorsitzes entschieden. Neuer stellvertretender Vorsitzender der Landes-KPV wurde der...
15.09.2014
Diese Bündelung von Wahlen könnte eine Maßnahme sein, die Aufmerksamkeit gerade für kommunale Wahlen und Abstimmungen zu erhöhen. Es ist außerdem zu prüfen, ob in der modernen Demokratie sichere elektronische Abstimmungs- und Wahlverfahren entwickelt werden, damit...
15.09.2014
Im November wird Holger Kelch voraussichtlich sein Amt antreten. Der 47-jährige Kelch ist Verwaltungs- und Betriebswirt und Vater von vier Kindern. Kelch war zunächst 4 1/2 Jahre Beigeordneter für Ordnung, Sicherheit und Umwelt in Cottbus bevor er 2007 Bürgermeister...
12.09.2014
Neue Ideen und neue Ziele zur Ortsentwicklung, Absicherung sozialer Leistungen und zum Erhalt der gemeindlichen Einrichtungen sind gefragt. Allein das Vorhandensein geeigneter Instrumente wie das Neue Haushaltsrecht reichen allerdings hierzu nicht aus, diese...
12.09.2014
Auf der Tagesordnung der Sitzung stehen Beratungen über den Erhalt und den Ausbau der Infrastruktur in Deutschland. Dazu wird die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dorothee Bär MdB, als Gesprächspartnerin...