06.06.2013
Die Debatte wird am heutigen Donnerstag ab 09.00 Uhr live im Parlamentsfernsehen im Internet und bei Phönix übertragen. Außerdem wird Peter Götz in seiner Funktion als Beauftragter für Stadt- und Wohnungspolitik in der anschließenden wohnungspolitischen Debatte reden....
05.06.2013
„Die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Regierungsfraktionen liefert eine einmalige und bislang nicht dagewesene Leistungsbilanz. Das ist nicht nur unsere Einschätzung. Diese Einschätzung wird von den kommunalen Spitzenverbänden geteilt. In der...
05.06.2013
Die Antwort der Bundesregierung auf die große Anfrage zur Lage der Kommunen in Deutschland Welche Lösungsvorschläge der Gemeindefinanzkommission konnte bereits umgesetzt werden? Wie verteilen sich die Kosten der in der Gemeindefinanzkommission vereinbarten Maßnahmen...
04.06.2013
„Der Titel des diesjährigen Kommunalkongresses „Vom Vater Staat zum Bürgerstaat“ zeigt deutlich, dass die Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements für die Arbeit in den Kommunen künftig immer mehr an Bedeutung gewinnen wird. Das erfordert nicht...
30.05.2013
Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) begrüßt die Initiative zum Diskussionspapier. Der Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, sagte dazu: „Gerade im Zeitalter der Globalisierung wollen wir die Verantwortung und...
