21.11.2012
Die EU-Kommission hat jetzt die vom bayerischen Wirtschaftsministerium angemeldete Förderrichtlinie zum Ausbau von Breitband-Hochgeschwindigkeitsnetzen genehmigt. Damit setzt Bayern neue Maßstäbe für den Ausbau in ländlichen Räumen, ist der Bundesvorsitzende der KPV...
20.11.2012
Bundesumweltminister Peter Altmaier war am 20. November zu Gast bei der AG-Kommunalpolitik und informierte die Mitglieder über den Stand der Umsetzung der Energiewende. Der Minister ging dabei auch auf das Problem der steigenden Strompreise ein. Dazu treffen sich...
12.11.2012
Rathaus statt Redaktion In der Stichwahl zum Oberbürgermeisterposten in Kiel setzte sich Susanne Gaschke, SPD, gegen Gert Meyer von der CDU durch. Das Ergebnis war jedoch knapper als zuvor erwartet. Die Journalistin Gaschke schaffte 54,09 Prozent der Wahlstimmen hin...
09.11.2012
Am Donnerstag wurde im Deutschen Bundestag das Gesetz zur Änderung des Zwölften Sozialgesetzbuchs in 2./3. Lesung beschlossen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „Die kommunalfreundliche...
05.11.2012
„Starke Bezirke – starkes Berlin“, unter diesem Motto stand der Kommunalpolitische Abend des Kommunalpolitischen Bildungswerkes e.V. (KBB). Gemeinsam mit der Kommunalpolitischen Vereinigung Berlin (KPV) fand im Rathaus des Berliner Bezirkes...
