24.10.2012
SPD-Landesminister Friedrich verbreitet Unwahrheiten Der Deutsche Bundestag debattierte am heutigen Freitag die innerstaatliche Umsetzung des Fiskalvertrags. Zur Rede von Peter Friedrich (SPD), Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten in...
24.10.2012
Am vergangenen Sonntag wurde in Stuttgart ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Zur Berichterstattung und den Interpretationen zum Ausgang der Wahl erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „Der von der Union unterstützte...
24.10.2012
Am Dienstag hat der Deutsche Städtetag den Gemeindefinanzbericht 2012 unter dem Titel „Stabile Stadtfinanzen – nur mit Bund und Ländern“ veröffentlicht. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „Fast alle Kommunen...
22.10.2012
Kurz vor dem Parteitag 2012 und ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl läuft der Wahlkampf bereits auf Hochtouren. Die CDU/CSU –Bundestagsfraktion hatte am 17. Oktober in den Reichstag zu dem Kongress „Starke Kommunen – starkes...
17.10.2012
Der Vorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, und der Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder MdB, laden zum Kongress „Starke Kommunen – starkes Land“ ein. In einer ausführlichen Diskussion mit Experten aus Bundes- und...
