Götz: Bund entlastet Kommunen

Götz: Bund entlastet Kommunen

Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen“ wird laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, die kommunale Finanzsituation rasch...
Götz: Bund entlastet Kommunen

Berliner Abgeordnetenhaus: Sechs KPV-Mitglieder haben es geschafft

Bei den Berliner Wahlen am Sonntag haben sechs KPV-Mitglieder den Einzug ins Abgeordnetenhaus geschafft. Unter den insgesamt 39 Abgeordneten der CDU sind Matthias Brauner, Stefan Evers, Christian Goiny, Christian Graff, Heiko Melzer und Peter Trapp. Auch in den...
Götz: Bund entlastet Kommunen

KPV gratuliert Reinhard Winter zur gewonnenen Landratswahl

Der Landesvorsitzende der KPV Niedersachsen, Reinhard Winter, hat am Sonntag die Direktwahl zum Landrat im Emsland gewonnen. Er erhielt 68,0 Prozent der Stimmen, während sein Gegner, der SPD-Politiker Friedhelm Wolski-Prenger, nur auf 20,8 Prozent kam. Der...
Götz: Bund entlastet Kommunen

Götz: Rot-grüne Euro-Bonds sind keine Lösung

Dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Maßnahmen im Zusammenhang mit der Griechenlandhilfe und dem Euro-Rettungsschirm steht Peter Götz MdB, Bundesvorsitzender der KPV und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion positiv...
Götz: Bund entlastet Kommunen

Götz: Politik im Zeichen der Krise

Peter Götz MdB, Bundesvorsitzender der KPV und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, spricht sich energisch für die Politik der Bundeskanzlerin und gegen die Einführung von Euro-Bonds aus. "Der wirtschaftliche Erfolg gibt...