07.12.2022
Reinhard Brandl: „FDP-Minister Wissing gerät mit seiner Breitbandförderpolitik zunehmend ins Abseits: Erstens mit seinem nichtkommunizierten aber bundesweit verhängten Antragsstopp für die Breitbandförderung. Zweitens mit der Meldung, dass das neue...
07.12.2022
05.12.2022
„Wir sagen Danke all Jenen, die durch ihr Engagement unsere Gesellschaft jeden Tag zusammenhalten. Ihnen gilt unser höchster Respekt. Bund, Länder und Kommunen müssen die Bereitschaft, sich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik zu engagieren, spürbar stärken. Ohne...
02.12.2022
Ein Schritt vor, zwei zurück: Die Energiepreisbremsen sollen den sozialen Zusammenhalt und die Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaft sichern – beides ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Energiewende. Genau das Gegenteil bewirkt allerdings die...
02.12.2022
Ulrich Lange: „Kritische Stimmen aus der Verkehrsbranche, Städten und Kommunen sowie dem Bundesrechnungshof machten deutlich, dass bis zur Einführung des 49-Euro-Tickets von der Bundesregierung noch viele Fragen zu klären sind. Neben der Finanzierung betrifft dies...