12.05.2021
In der Sitzung geht es um die Themen „Digitale Identität – Personalausweis im Smartphone und mehr“ und den Umsetzungsstand beim OZG. Dazu wird Ernst Bürger, Abteilungsleiter „Digitale Verwaltung, Steuerung OZG“im Bundesministerium des Innern,...
11.05.2021
Christian Haase: Die Fliehkräfte in der Gesellschaft sind ein Thema, das uns als CDU schon sehr lange begleitet, sei es etwa im Grundsatzprogramm, vor der letzten Bundestagswahl oder auch bei der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse. Unser Anspruch als Union...
07.05.2021
(c) Bernhardt LInk Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen fordern in einem Entschließungsantrag zum Baulandmobilisierungsgesetz auf die Wiederaufnahme des § 13b im Baugesetzbuch zu verzichten. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union...
06.05.2021
Am gestrigen Mittwoch hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine neue Projektliste für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer...
06.05.2021
Das Bundeskabinett hat am gestrigen Mittwoch einen Formulierungsvorschlag für die Regierungsfraktionen zur gesetzlichen Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter beschlossen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen...
