Beschlüsse
Beschluss 7 – Reform des Sozialstaates zur dauerhaften Konzentration auf die Hilfsbedürftigen zügig anfassen
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Wer den Sozialstaat erhalten...
Beschluss 4 – Einführung flächendeckender Mindesttarife im Mietwagenverkehr zur Vermeidung wettbewerbsverzerrender Preisdiskriminierung gegenüber dem Taxigewerbe
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Der Bundesgesetzgeber wird...
Beschluss 3 – Digitalisierungsturbo ohne Schriftform und persönliches Erscheinen
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Die KPV begrüßt, dass mit...
Beschluss 2 – Staatliche Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises zentralisieren – Kommunen entlasten durch konsequente Digitalisierung
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Der Antrag der KPV Ruhr und...
Initiativantrag: Gleichwertige Lebensverhältnisse
Ein Höhepunkt des Parteitages aus kommunaler Sicht war, dass unser Initiativantrag "Gleichwertige...
Beschlüsse der KPV-Bundesvertreterversammlung 2023
Solidarität mit Israel Erwartungen an die Europäische Union 2024 - 2029Neue Chance für mehr...
Beschluss der KPV-Bundesvertreterversammlung 2022
Beschluss der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU...
Beschluss der KPV-Bundesvertreterversammlung 2022
Beschluss der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU...
Beschluss der KPV-Bundesvertreterversammlung 2022
Beschluss der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU...
Beschluss der KPV-Bundesvertreterversammlung 2022
Beschluss der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU...
Beschluss der KPV-Bundesvertreterversammlung 2022
Beschluss der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU...
Beschluss der KPV-Bundesvertreterversammlung 2022
Beschluss der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU...