Corona-Maßnahmen dürfen Innenstädte nicht dauerhaft schwächen

Zu den schrittweisen Lockerungen im Einzelhandel erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB:

„Die schrittweise Lockerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie muss zur Stärkung der Innenbereiche von Städten und Gemeinden beitragen und darf sie nicht dauerhaft schwächen. Örtliche Unterschiede, zum Beispiel bei der Pandemielage, können zu unterschiedlichen und örtlich angemessenen Regelungen in einzelnen Ländern oder Regionen führen. Grundsätzlich ist ein möglichst gemeinsames Vorgehen der Länder begrüßenswert, da es sonst zu unnötigen grenzüberschreitenden Einkaufstouren kommt.

Die Einzelhändler in Klein- und Mittelstädten mit über 800 m² Verkaufsfläche sind oft die tragenden Säulen der Innenentwicklung. Wer es organisatorisch ermöglichen kann, beispielsweise durch Schließung einzelner Geschosse, die 800 m² – Grenze einzuhalten, muss jetzt öffnen können. Wer Shopping-Center in den großen Cities öffnet und die Geschäfte in Klein- und Mittelstädten geschlossen hält, heizt den Einkaufstourismus an. Das ist in der augenblicklichen Lage allein aus Gesundheitsschutzgründen nicht vertretbar. Wichtig ist vor allen Dingen die Einhaltung der Abstandsregelungen und die Verhinderung der Ballung von Personen beim Einkauf. Hier sind die Kommunen und die Einzelhändler gefordert, intelligente Regelungen auch für Einkaufsstraßen und Fußgängerzonen zu finden. Kreativität und Zusammenarbeit sind von jeher die Stärken kommunaler Kooperationen mit dem Einzelhandel. In diesem Zusammenhang gilt der Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die die Öffnung tatkräftig ermöglichen und allen verantwortungsvollen Kunden. Ich bin mir sicher, dass es auch weiter so reibungslos klappt, wenn alle weiterhin so diszipliniert sind.“