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Arbeitskreis Große Städte tagt in Mannheim
Der Arbeitskreis Große Städte tagt vom 29. November bis 1. Dezember unter dem Vorsitz von Harald Baal in Mannheim. Auf dem Programm stehen neben dem Erfahrungsaustausch der Fraktionsgeschäftsführer die Intelligente Videoüberwachung und eine Exkursion zur...
Grüner Zynismus und Habecks Reichtum
Der Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Robert Habeck, hat den Vorschlag gemacht, das Schonvermögen im Arbeitslosengeld II auf 100.000 Euro zu erhöhen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV),...
Reform der Grundsteuer: Wohnen nicht unnötig verteuern!
Anlässlich der Berichterstattung zum Reformvorhaben des Bundesfinanzministers und seinem für morgen angesetzten Treffen mit den Finanzministern der Länder, erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und...
Kongress-kommunal 2018
Wir bedanken uns bei allen Beteiligten für einen großartigen Kongress-kommunal in Koblenz.
Beschluss: Umsatzsteuer
Im Rahmen der Bundesvertreterversammlung, die am 16. und 17. November in Koblenz stattfand, wurde ein Beschluss zur Forderung nach Weitergabe der Umsatzsteuer an die Kommunen gefasst. Die KPV begrüßt, dass der Bund die Kommunen im Jahr 2019 weiter entlastet. Aufgrund...
Beschluss: Absenkung der Gewerbesteuerumlage
Im Rahmen der Bundesvertreterversammlung, die am 16. und 17. November in Koblenz stattfand, wurde ein Beschluss zur Forderung nach der Absenkung der Gewerbesteuerumlage gefasst. Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) fordert wiederholt,...
Beschluss: Grundsteuer
Im Rahmen der Bundesvertreterversammlung, die am 16. und 17. November in Koblenz stattfand, wurde ein Beschluss zur Reform der Grundsteuer gefasst. Die KPV fordert die Bundesregierung und alle Länder auf, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, damit die Grundsteuer auch...
Beschluss: Gleichwertige Lebensverhältnisse
Im Rahmen der Bundesvertreterversammlung, die am 16. und 17. November in Koblenz stattfand, wurde ein Beschluss zur Forderung nach Dezentralisierung gefasst. Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker brauchen Gestaltungsfreiraum auch finanziell, um vor Ort...
Beschluss: Digitalpakt Schule
Im Rahmen der Bundesvertreterversammlung, die am 16. und 17. November in Koblenz stattfand, wurde ein Beschluss zum Digitalpakt Schule gefasst. Die KPV sieht im Verbot des Bundesdurchgriffs auf die Kommunen den schärfsten Schutz vor der Übertragung neuer Aufgaben ohne...
Beschluss: Digitalisierung
Im Rahmen der Bundesvertreterversammlung, die am 16. und 17. November in Koblenz stattfand, wurde ein Beschluss zur Gestaltung der Digitalisierung gefasst. Digitalisierung ist mehr als Technik wie Industrie 4.0, Künstliche Intelligenz, Smart City oder E5 Government....
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