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Aufbruch 2026: Gordon Schnieder für Rheinland-Pfalz
Ein starkes Signal der Geschlossenheit Wirtschaft im Fokus: Von der Eifel bis zur Pfalz Bildung und Gesundheit: Keine Frage der Postleitzahl Zeit für Verantwortung Ein starkes Signal der Geschlossenheit Die Union ist bereit für das Wahljahr 2026. Bundeskanzler...
Kurs auf die Spitze: Aufbruch mit Manuel Hagel
Ein starkes Signal für den Wechsel Wirtschaftsmotor und Innovation stärken Sicherheit, Ordnung und beste Bildung Der 8. März: Entscheidung für den Aufbruch Ein starkes Signal für den Wechsel Der Wahlkampf geht in die heiße Phase. Über 1.000 motivierte Mitglieder kamen...
Mainzer Erklärung: Wachstum „Made in Germany“
Merz: „Vorrang hat alles, was Wachstum schafft.“ Bürger und Unternehmen werden entlastet Den Arbeitsmarkt flexibler machen, die Überforderungen der Unternehmen beenden Den Staat modernisieren, Forschung und Innovation unterstützen Weniger Bürokratie für schnellere...
Entlastung und Sicherheit für die Landwirtschaft
Finanzielle Entlastung und Investitionsanreize Praxisnaher Artenschutz: Wolf ins Jagdrecht Weniger Bürokratie schafft Zeit für Arbeit auf den Höfen Neun Monate nach dem Regierungswechsel zieht die Landwirtschaftspolitik eine erste Bilanz. Unter Unions-Führung hat...
Die Neue Grundsicherung kommt – der Sozialstaat wird gerechter
Ein Signal an die Steuerzahler Schluss mit der Unverbindlichkeit Klare Konsequenzen bei Missbrauch Arbeit als Ziel, nicht Verwaltung Konsequenter Kampf gegen Betrug Ein Signal an die Steuerzahler Die Reform beendet ein System, das viele als ungerecht empfunden haben....
Mercosur: Echte Chancen.
Mercosur schafft mehr Zugang zu den Märkten in Südamerika. Besserer Zugang zu Rohstoffen und weniger Abhängigkeit ist möglich. Echte Chancen für unsere Landwirte enstehen. Weitere Handelsabkommen geplant; Indien ist Wunschpartner. Deutschland ist die drittgrößte...
Beschluss 7 – Reform des Sozialstaates zur dauerhaften Konzentration auf die Hilfsbedürftigen zügig anfassen
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Wer den Sozialstaat erhalten will, muss ihn reformieren, um den wirklich Hilfsbedürftigen auf Dauer die notwendige Unterstützung gewähren zu können. Die Kommunalpolitische Vereinigung fordert deshalb...
Beschluss 6 – Koalitionsvertrag umsetzen und Kommunen wieder handlungsfähig machen
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Die Bundesregierung und die sie tragenden Fraktionen werden aufgefordert ihr Ver-sprechen aus dem Koalitionsvertrag einzulösen und mit dem Zukunftspakt Maß-nahmen zu ergreifen, die mit einer...
Beschluss 5 – Wohngeld: effizient, digital, wirkungsvoll!
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Die KPV spricht sich dafür aus, dass1. Bund und Länder ihre digitalen Wohngeld-Angebote kurzfristig so umgestalten, dass sie Schnittstellenoffen zu den Wohngeld-Fachanwendungen sind, um damit eine...
Beschluss 4 – Einführung flächendeckender Mindesttarife im Mietwagenverkehr zur Vermeidung wettbewerbsverzerrender Preisdiskriminierung gegenüber dem Taxigewerbe
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Der Bundesgesetzgeber wird aufgefordert über § 51a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) hinaus gesetzliche Regelungen zu schaffen, die flächendeckende, verbindliche Mindesttarife auch für den Verkehr...
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