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Klares Bekenntnis zu den Kommunen
Annegret Kramp-Karrenbauer und Christian Haase MdB polieren am Image der Partei. Erstmals schreiben die CDU-Generalsekretärin und der KPV-Bundesvorsitzende gemeinsam an die Mitglieder der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands. Der...
Wir brauchen ein Umdenken bei der Ausbildung
Die neue Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat Bund und Länder aufgefordert, die Bezahlung von Erziehern deutlich anzuheben. Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der...
Verkauf kommunaler Bestände: Ein völlig falscher Ansatz
Eine Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft kommt zu dem Schluss, dass manche Kommunen sich auf einen Schlag entschulden könnten, indem sie ihre Wohnungsbestände jetzt verkaufen. Das sei der guten Marktlage geschuldet. Dazu der KPV-Bundesvorsitzende Christian...
Heike Brehmer MdB ist neue Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die stv. Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und stv. Vorsitzende der KPV der CDU in Sachsen-Anhalt, Heike Brehmer MdB, zur neuen Parlamentarischen Geschäftsführerin mit 95,7 Prozent der Stimmen gewählt.
Arbeitslosigkeit und Hartz IV: Worüber wir reden müssen
Eine Online-Petition der Internet-Plattform „change.org“ will über 150.000 Unterstützer gefunden haben, die Jens Spahn auffordern einen Monat lang mit den Mitteln, die einem Hartz IV-Empfänger zur Verfügung stehen, zu leben. Für Spahn wäre dies in seiner neuen...
Das ist die Regierungsmannschaft der Union
Die neue Bundesregierung steht. Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, gratuliert allen Ernannten und freut sich auf eine gute, erfolgreiche und vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Das Existenzminimum ist gesichert
Anlässlich der aktuellen Diskussion um die Höhe der Hartz IV-Sätze, die Maßnahmen der „Essener Tafel“ und die Äußerungen des designierten Bundesgesundheitsministers Jens Spahn MdB erklärt der KPV-Bundesvorsitzende, Christian Haase MdB: „Die Beträge des...
Pressetermin zu kommunalen Themen
Was den Kommunen unter den Nägeln brennt, soll auch die Hauptstadt-Presse erfahren. Am 7. März fand deshalb eine Pressekonferenz mit dem KPV-Bundesvorsitzenden und kommunalpolitischem Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, statt. Von ihm gab es...
SPD-Basis stimmt mit „Ja“
Endlich steht das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums fest! Mit "Ja" stimmten 66,02%. Dass der ausgehandelte Koalitionsvertrag nun umgesetzt werden kann ist eine gute Nachricht. Für die Demokratie in Deutschland und für die Kommunen, die von vielen Regelungen...
KPV-Bundesfachausschuss „Soziales“ berät in Berlin
Zur Stunde tagt der Bundesfachausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) „Soziales, Bildung und Gesundheit“ unter der Leitung von Matthias Selle in Berlin.
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