Die Delegierten der Bundesvertreterversammlung der KPV haben am 11. November 2017 in Braunschweig insgesamt zehn Beschlüsse gefasst. Neben dem Leitantrag wurde auch über neun weitere Anträge entschieden. Wir stellen diese hier zum Download zur Verfügung. Beschluss...
Ein entsprechender Beschluss dazu wurde heute in Berlin im Beisein des KPV-Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing und des Vorsitzenden der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase, einstimmig gefasst. Dazu erklärt der KPV-Bundesvorsitzende...
Wir brauchen einen innerparteilichen Meinungsbildungsprozess, der sich nicht auf Regionalkonferenzen begrenzt. Deshalb ist ein Beteiligungsprozess innerhalb von CDU und CSU zu organisieren und ein ordentlicher Parteitag zur Verabschiedung eines Koalitionsvertrages...
Die Union hat in den vergangenen Wahlperioden die Gemeinden, Städte und Landkreise in Deutschland deutlich gestärkt. Nie zuvor sind die Kommunen so entlastet worden, nie zuvor hat der Bund den Kommunen so umfangreiche finanzielle Unterstützung gewährt. Und die...
Beschluss der Bundesvertreterversammlung am 12. November 2016 Eckpunkte für mehr Wohnungsbau Wohnungsleerstand und Wohnraumknappheit können nur mit den Instrumenten der sozialen Marktwirtschaft gemildert werden. Die Mietpreisbremse hat die erhoffte Wirkung nicht...
Beschluss der Bundesvertreterversammlung am 12. November 2016 Diversifizierung im Energiemix – Mehr Versorgungssicherheit Der Staat setzt in Deutschland die Rahmenbedingungen der Energieversorgung. Er ordnet und steuert nachhaltig deshalb auch die Marktbedingungen, um...
