01.11.2016
Auf der Tagesordnung der Zusammenkunft der Unions-Fraktionsvorsitzenden und –geschäftsführer aus den größten Städten Deutschlands standen folgende Themen: Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands, Ingbert Liebing MdB,...
19.10.2016
Die Bundesregierung hat auch hier Wort gehalten und setzt die im Sommer dieses Jahres getroffenen Vereinbarungen um. Die Kommunen erhalten damit zum einen Planungssicherheit bei der Finanzierung der flüchtlingsbedingten Mehrausgaben. Wichtig ist nun, dass die vom Bund...
11.10.2016
Bitte geben Sie bei Verwendung der Fotos den Namen des Fotografen an: Foto: KPV/Bernhardt Link Dr. Thomas de Maizière, Ingbert Liebing Ingbert Liebing Dr. h. c. Ernst Gerhardt, Ingbert Liebing Podiumsdiskussion „Mehr Sicherheit vor Ort“ Plenum „Mehr...
04.10.2016
Als Hauptredner begrüßte KPV-Landeschef Landrat Stefan Rößle den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann MdL. Ein Grußwort der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands richtete der Stellvertretende Bundesvorsitzende, der Recklinghauser Kämmerer...
29.09.2016
Eckhard Rehberg MdB: „Diese Legislaturperiode ist eine gute für die Kommunen in Deutschland. Viele der von uns beschlossenen Maßnahmen haben gerade die Kommunen im großen Maßstab entlastet. Mit der Änderung des Kommunalinvestitionsfördergesetzes verlängern wir die...
28.09.2016
Der jetzt vorgeschlagene Weg über einen Länderanteil in Höhe von einer Milliarde Euro, der dann den Kommunen zustehen soll, ist eine echte Risikonummer: 1000 Millionen Euro durch Länderhaushalte durchleiten, heißt 1000 mal Risiko für die Kommunen, dass das Geld nicht...
