14.11.2016
„Wir gehören zusammen, denn wir haben ein gemeinsames Wertefundament. Das ist die Botschaft der CSU, die ich Ihnen heute mitbringe.“ Die Arbeit in der Fraktion im Bundestag funktioniere hervorragend, aber nicht nur dort – auf allen politischen Ebenen arbeite man...
12.11.2016
Peter Altmaier betonte, dass die Bewältigung der Flüchtlingskrise die größte Herausforderung seit der deutschen Wiedervereinigung und schon enorm viel geschafft sei. Es sei eine besondere Leistung der Kreise, Städte und Gemeinden gewesen, dass es gelungen sei, die 820...
10.11.2016
„Bund und Länder beabsichtigen das Grundgesetz zu ändern: Es sollen Bundeshilfen im Bereich der Bildungsinfrastruktur für finanzschwache Kommunen ermöglicht werden. Wenn der Bund Bildungsinfrastruktur in finanzschwachen Kommunen finanzieren will, ist das zwar schön...
04.11.2016
Viele Jahre war Dr. Heinrich Hoffschulte Vorsitzender des Bundesfachausschusses „Europapolitik“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV). Seine Arbeit galt stets der besseren Beteiligung der Kommunen an den Entscheidungsprozessen der EU....
04.11.2016
Unter der Leitung der Beauftragten für die Kommunen der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Sabine Verheyen MdEP, geht es unter anderem um die Themen Brexit und um den aktuellen Sachstand bei den Vorhaben Barrierefreiheit von Websites öffentlicher Stellen...
04.11.2016
Wichtigstes Thema ist die Diversifizierung der Energieinfrastruktur. Hierzu tragen Wolfram Axthelm vom Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE) und die Geschäftsführerin der Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V., Inga Posch, vor. Außerdem geht es in der...