11.07.2023
Tags darauf folgte schon die nächste Ehrung: Am 09.07.23 bekam Gerd Rodenburg im Romantik Hotel Bösehof beim Festessen des „Schützenverein Bederkesa von 1834 e.V.“ eine Urkunde und Nadel für 40 Jahre im Beisein von Fred Hansen aus New York. Fred Hansen nutzte die...
10.07.2023
Das Bundesverfassungsgericht gab der Klage des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann statt, wonach die Abgeordneten nicht genügend Zeit gehabt hätten, sich mit der Gesetzesvorlage zu beschäftigen. Viele Abgeordnete hatten sich in letzter Zeit darüber beklagt,...
05.07.2023
„Die Einhaltung der Schuldenbremse ist eine verfassungsmäßige Selbstverständlichkeit und alles andere als eine Erfolgsgeschichte der Koalition, auch wenn der Bundesfinanzfinanzminister gerne etwas anderes behauptet. Wer bei Rekordsteuereinnahmen erneut das Maximum der...
03.07.2023
Gegen diese Eile hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann Einspruch eingelegt vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Er sieht seine Rechte als Abgeordneter nicht gewahrt. Die kurze Frist mache es ihm unmöglich, die Vorlage zu prüfen. Das...
22.06.2023
Die Stärke der CDU sind ihre engagierten kommunalen Amts- und Mandatsträger. Sie sind das Gesicht der CDU vor Ort. Doch droht die CDU ihr Markenzeichen zu verspielen. Prominente Parteimitglieder werben für mehr Zentralisierung. Mischzuständigkeiten werden...
19.06.2023
Berghegger: „Wir setzen uns dafür ein, dass deutsche Kommunen ihre ukrainischen Partner noch stärker und noch enger bei der Bewältigung des Wiederaufbaus unterstützen können. Kommunale Partnerschaften dienen auch über die Nutzung lokaler Netzwerke in Wirtschaft und...
