24.03.2022
Eingeladen hat die Vorsitzende der AG, die stellvertretende Bundesvorsitzende der KPV, Heike Brehmer MdB. An der Sitzung wird auch Paul Ziemiak MdB teilnehmen, der die Bundestagswahl 2021 analysieren wird.
24.03.2022
23.03.2022
In der Sitzung wird es vor allem um die Versorgung der Vertriebenen aus der Ukraine gehen. Dazu steht Dr. Uda Bastians, Beigeordnete des Deutschen Städtetages, als Gesprächspartnerin zur Verfügung. Ein weiterer wichtiger Bestandteil ist auch wieder der...
19.03.2022
„Die Bundesinnenministerin muss endlich ihrer Verantwortung nachkommen und die Koordination und Registrierung der Kriegsvertriebenen aus der Ukraine in die Hand nehmen. Das gestrige Beschlusspapier bleibt hier zu vage. Damit sich die Kommunen entsprechend vorbereiten...
18.03.2022
In der Sitzung wird es unter anderem um die Auswirkungen des Ukraine-Russland-Krieges auf die Kommunen gehen (Flüchtlinge, Kommunalwirtschaft). Dazu steht der Außenpolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Michael Gahler MdEP als Gesprächspartner zur Verfügung. Ein...
17.03.2022
„Die Absage der Ampelregierung an einen Parlamentarischen Beirat für gleichwertige Lebensverhältnisse ist charakteristisch für den nachlässigen Umgang mit dem Thema. Alle schreiben sich eine aktive Strukturpolitik auf die Fahnen, sobald es jedoch an die aktive...
