Beschluss 7 – Reform des Sozialstaates zur dauerhaften Konzentration auf die Hilfsbedürftigen zügig anfassen
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Wer den Sozialstaat erhalten...
Christian Haase bei Phönix: Krieg, Corona, Klima: woher soll das Geld kommen?
Dieser Inhalt ist aufgrund von Ihren Cookie-Einstellungen blockiert.
Weitere Beiträge:
Beschluss 6 – Koalitionsvertrag umsetzen und Kommunen wieder handlungsfähig machen
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Die Bundesregierung und die...
Beschluss 5 – Wohngeld: effizient, digital, wirkungsvoll!
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Die KPV spricht sich dafür...
Beschluss 4 – Einführung flächendeckender Mindesttarife im Mietwagenverkehr zur Vermeidung wettbewerbsverzerrender Preisdiskriminierung gegenüber dem Taxigewerbe
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Der Bundesgesetzgeber wird...
Beschluss 3 – Digitalisierungsturbo ohne Schriftform und persönliches Erscheinen
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Die KPV begrüßt, dass mit...
Beschluss 2 – Staatliche Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises zentralisieren – Kommunen entlasten durch konsequente Digitalisierung
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Der Antrag der KPV Ruhr und...
Beschluss 1 – Kommunalagenda der Bundesregierung – JETZT!
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Die Kommunalpolitische...
Infrastrukturpaket nur mit den Kommunen!
Die Kommunalen der Union freuen sich auf einen Politikwechsel und die neue Bundesregierung unter...