22.09.2020
Die Zustände auf Lesbos sind zweifellos eine Schande für Europa. Aber es sind keine mangelnden Werte in Europa, keine Unmoral der Politik, die diese Schande verursacht haben. Es ist oftmals schlicht Hilflosigkeit. Griechenland, das geografisch bedingt die Hauptlast...
18.09.2020
In der Sitzung wird der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament, Manfred Weber MdEP, über die EU-Ratspräsidentschaft und die EU-Corona-Hilfen sprechen. Dr. Astrid Mannes MdB, die Vorsitzender der AG Mobilität der Zukunft der...
18.09.2020
Auf der Tagesordnung stehen der nächste mehrjährige Finanzrahmen der EU und aktuelle Entwicklungen rund um die Corona-Krise. Als Gesprächspartnerin steht dem Gesprächskreis auch Monika Hohlmeier MdEP zur Verfügung.
18.09.2020
Länder müssen Weg im Bundesrat nun frei machen Der Deutsche Bundestag hat am 17.9. eine Änderung des Grundgesetzes zur umfangreichen finanziellen Entlastung der Kommunen und neuen Länder beschlossen. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der...
16.09.2020
Den Kommunalen der CDU ist es gelungen durch einen engagierten Wahlkampf ihre Spitzenposition im bevölkerungsreichsten Bundesland zu verteidigen. Besonders erfreulich: Thomas Kufen holte in Essen über 54 Prozent der Stimmen und bleibt damit Oberbürgermeister. Weiter...
14.09.2020
Neben dem TOP-Thema „Digitalisierung im Gesundheitswesen“ wird der Entwurf eines Positionspapiers zur „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) in der Sitzung zur Diskussion stehen.
