13.09.2018
Er wird über die geplanten Grundgesetzänderungen und die Förderung der Bildungsinfrastruktur referieren. Auf der Tagesordnung stehen außerdem der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Schulen und die Aktualisierung des Beschlusspapiers der KPV „Auf Bildung...
13.09.2018
Als Gesprächspartnerin steht unter anderem Verena Göppert, Ständige Vertreterin des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Städtetages, zur Verfügung. In der Sitzung wird auch über den Beschlussentwurf der KPV „Altschuldenhilfe und Zinsmoratorium“ beraten....
13.09.2018
Am 14. September kommt der Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) unter der Leitung von Dr. Heribert Gisch in Berlin zusammen. In der Sitzung wird der Beigeordnete des Deutschen Städte-...
11.09.2018
Im Nachgang der Sitzung des CDU-Bundesvorstands am 10. September 2018, bei dem der für den Bundesparteitag vorgesehene Antrag „Wirtschaft für den Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert, beraten wurde, erklärt der Bundesvorsitzender der...
03.09.2018
Die Vergabebedingungen und Auktionsregeln bzgl. der anstehenden 5G-Frequenzvergabe werden zur Zeit intensiv diskutiert. Dazu fordert der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und der AG Kommunalpolitik der...
22.08.2018
Das Bundeskabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung mit den Auswirkungen des im vergangenen Jahr reformierten Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) befasst. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und...
