Arbeitslosigkeit und Hartz IV: Worüber wir reden müssen

Arbeitslosigkeit und Hartz IV: Worüber wir reden müssen

Eine Online-Petition der Internet-Plattform „change.org“ will über 150.000 Unterstützer gefunden haben, die Jens Spahn auffordern einen Monat lang mit den Mitteln, die einem Hartz IV-Empfänger zur Verfügung stehen, zu leben. Für Spahn wäre dies in seiner neuen...
Das ist die Regierungsmannschaft der Union

Das ist die Regierungsmannschaft der Union

Das ist die Regierungsmannschaft aus den Reihen der Union: Dr. Angela Merkel MdB Bundeskanzlerin Vorsitzende der CDU Deutschlands   Dr. Helge Braun MdB Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts   Dorothee Bär MdB Staatsministerin...
Das Existenzminimum ist gesichert

Das Existenzminimum ist gesichert

Anlässlich der aktuellen Diskussion um die Höhe der Hartz IV-Sätze, die Maßnahmen der „Essener Tafel“ und die Äußerungen des designierten Bundesgesundheitsministers Jens Spahn MdB erklärt der KPV-Bundesvorsitzende, Christian Haase MdB: „Die Beträge des...
Pressetermin zu kommunalen Themen

Pressetermin zu kommunalen Themen

Was den Kommunen unter den Nägeln brennt, soll auch die Hauptstadt-Presse erfahren. Am 7. März fand deshalb eine Pressekonferenz mit dem KPV-Bundesvorsitzenden und kommunalpolitischem Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, statt. Von ihm gab es...
SPD-Basis stimmt mit „Ja“

SPD-Basis stimmt mit „Ja“

Endlich steht das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums fest! Mit „Ja“ stimmten 66,02%. Dass der ausgehandelte Koalitionsvertrag nun umgesetzt werden kann ist eine gute Nachricht. Für die Demokratie in Deutschland und für die Kommunen, die von vielen...
KPV-Bundesfachausschuss „Soziales“ berät in Berlin

KPV-Bundesfachausschuss „Soziales“ berät in Berlin

Zur Stunde tagt der Bundesfachausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) „Soziales, Bildung und Gesundheit“ unter der Leitung von Matthias Selle in Berlin. Auf der umfangreichen Tagesordnung steht unter anderem der Bericht...