02.03.2018
– Rolle des AdR – Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Union und EVP – Wifi for EU – Energieeffizienz – Barrierefreiheit – Single Digital Gateway Als Gesprächspartner erwartet der Gesprächskreis dazu den Staatssekretär für Bundes- und...
02.03.2018
In der Sitzung, an der auch die Landesvorsitzenden der KPV teilnehmen, wird der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus MdB, über den Stand der Regierungsbildung berichten. Der Vorsitzende der KPV in Bayern, Landrat Stefan Rößle,...
01.03.2018
In der Sitzung wird es auch um das „heiße Eisen“ Grundsteuer gehen und die Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung. Für dieses Thema steht der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Dr. Michael Meister MdB, als...
01.03.2018
In welcher Form der Antrag der KPV auf dem Bundesparteitag verabschiedet wurde können Sie unter untenstehendem Link nachlesen (Seite 3-4). Besonders wichtig ist, dass folgender Passus von der Antragskommission übernommen wurde: „Zur verabredeten Sicherung der...
27.02.2018
Das Bundesverwaltungsgericht hält Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Dazu erklärt der KPV-Bundesvorsitzende und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,...
27.02.2018
Die Delegierten des CDU-Bundesparteitags haben am 26. Februar dem Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zugestimmt. Die positive Entscheidung im CSU-Parteivorstand erfolgte bereits vor einigen Wochen. Nun steht noch das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheid über den...
