Der Bundestag wählt für die Dauer einer Legislaturperiode das Gremium, das vom Bundesfinanzministerium über alle Fragen des Schuldenwesens des Bundes unterrichtet wird. Dem Gremium dürfen nur Mitglieder des Haushaltsausschusses des Bundestages angehören. Sie sind zur Geheimhaltung verpflichtet.
Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat zum 38. Bundesparteitag...
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Wer den Sozialstaat erhalten...
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Die Bundesregierung und die...
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Die KPV spricht sich dafür...
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Der Bundesgesetzgeber wird...
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Die KPV begrüßt, dass mit...
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Der Antrag der KPV Ruhr und...
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Die Kommunalpolitische...