09.07.2019
Dabei darf aber nicht vergessen werden: Die Länder sind für eine auskömmliche aufgabenangemessene Finanzausstattung der Kommunen verantwortlich. Dazu gehört auch der Abbau kommunaler Kassenkredite. Das Land Hessen hat mit seiner „Hessenkasse“ gezeigt, wie es geht. Die...
07.06.2019
„Kommunale Altschulden“, „Soziale Daseinsvorsorge und Arbeit“ und „Teilhabe und Zusammenhalt der Gesellschaft“. Jochen-Konrad Fromme wird in der Sitzung auf das Drama um die Grundsteuer eingehen und die Ursachen, die Bedeutung...
13.09.2018
Annegret Kramp-Karrenbauer wird auf die Überlegungen innerhalb der CDU und auch in der KPV über die Einführung einer Allgemeinen Dienstpflicht eingehen. Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek MdB, berichtet in der Sitzung über die Bildungs- und...
