26.04.2017
Wichtig ist, dass mit den Bundesmitteln nicht nur Plätze für unter dreijährige Kinder, sondern auch Plätze für über dreijährige Kinder geschaffen werden können. Denn auch hier stehen die Kommunen mittlerweile vor großen Herausforderungen. Dabei erwarten wir, dass die...
29.09.2016
Eckhard Rehberg MdB: „Diese Legislaturperiode ist eine gute für die Kommunen in Deutschland. Viele der von uns beschlossenen Maßnahmen haben gerade die Kommunen im großen Maßstab entlastet. Mit der Änderung des Kommunalinvestitionsfördergesetzes verlängern wir die...
08.01.2016
Doch während der Bund Milliardenbeträge für Grundsicherung, Kinderbetreuung und Flüchtlingshilfe zur Verfügung stelle, verwiesen manche Bundesländer allein auf Berlin ohne ihre Kommunen ausreichend zu unterstützen, kritisierten Liebing und Beilstein. Im rot-grün...
02.10.2015
„Das heißt, das Land will in Zukunft keinerlei eigene Mittel mehr für Flüchtlinge an die Kommunen weitergeben. So will das Land künftig seinen eigenen Haushalt mit 513 Euro je Flüchtling entlasten und nur 157 Euro der Bundesgelder den Kommunen zur Verfügung stellen....
