10.05.2016
Dies ist vom Koalitionsvertrag nicht gedeckt. Beispielsweise sollen behinderte Menschen von höheren Freibeträgen bei der Anrechnung von eigenen Einkommen und Vermögen profitieren. Auch die im Entwurf vorgesehene Definition des Behindertenbegriffs wird dazu führen,...
09.05.2016
Die wichtigsten Ziele sind die Sicherstellung von mehr Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft und die Gewährung der staatlichen Leistungen „wie aus einer Hand“. Im Vorfeld des Gesetzentwurfes fand ein umfangreicher Beteiligungsprozess mit allen...
11.09.2015
Auf der Tagesordnung steht unter anderem der aktuelle Sachstand bei der Kommunalentlastung im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes. Dazu wird Philipp Graf von und zu Lerchenfeld MdB, Mitglied des Finanzausschusses im Deutschen Bundestag, referieren. Außerdem geht es in...
14.04.2015
Die nach wie vor anhaltenden jährlichen Steigerungen sind seit Jahren eine große Herausforderung. Auch der bisherige jährliche Kostenaufwuchs muss gebremst werden!“ Bei den Betroffenenverbänden seien unrealistische Erwartungshaltungen geschürt worden, die nicht...
28.05.2014
Dies ist ein Vorgriff auf das für 2018 geplante Bundesteilhabegesetz, das eine Entlastung der Kommunen in Höhe von fünf Milliarden Euro pro Jahr vorsieht. Dabei wird der Bundeszuschuss an die Kommunen so verteilt, dass die Hälfte über einen höheren Anteil des Bundes...
