23.06.2021
Tag der Daseinsvorsorge rückt alltäglich Selbstverständliches in den Blickpunkt (c) Bernhardt Link Am heutigen 23. Juni wird der Tag der Daseinsvorsorge begangen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Christian Haase:...
18.06.2021
Im Vorfeld des virtuellen Kongresses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV) mit dem Kanzlerkandidaten der Union Armin Laschet, dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus sowie dem CSU-Generalsekretär Markus Blume fordert...
31.05.2021
Allein im Jahr 2020 stellt der Bund bei den kommunal relevanten Maßnahmen des Konjunkturpakets rund 23,219 Milliarden Euro zur Verfügung. Für die kommenden Jahre sind Verpflichtungsermächtigungen über rund zehn Milliarden Euro vorgesehen. Zum Vergleich: Im...
11.05.2021
Christian Haase: Die Fliehkräfte in der Gesellschaft sind ein Thema, das uns als CDU schon sehr lange begleitet, sei es etwa im Grundsatzprogramm, vor der letzten Bundestagswahl oder auch bei der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse. Unser Anspruch als Union...
07.05.2021
(c) Bernhardt LInk Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen fordern in einem Entschließungsantrag zum Baulandmobilisierungsgesetz auf die Wiederaufnahme des § 13b im Baugesetzbuch zu verzichten. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union...
