07.05.2021
(c) Bernhardt LInk Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen fordern in einem Entschließungsantrag zum Baulandmobilisierungsgesetz auf die Wiederaufnahme des § 13b im Baugesetzbuch zu verzichten. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union...
06.05.2021
Das Bundeskabinett hat am gestrigen Mittwoch einen Formulierungsvorschlag für die Regierungsfraktionen zur gesetzlichen Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter beschlossen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen...
16.03.2021
Dazu haben der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, und der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,...
01.03.2021
Wir erleben in der schwersten Krise der Bundesrepublik auch viele Stärken unserer Gesellschaft: stabile demokratische Institutionen, hohes bürgerschaftliches Engagement und europäische Solidarität. Aber in der Corona-Pandemie haben wir auch wie unter einem Brennglas...
23.02.2021
Julia Klöckner, stellv. Bundesvorsitzende der CDU Deutschlands: „Die Corona-Pandemie hat verdeutlicht, wie attraktiv die ländlichen Räume sind in Deutschland – sie bieten Natur, Platz und Freiraum. Diese Stärke gilt es weiterzuentwickeln, auch um der Überhitzung der...
