23.06.2021
Tag der Daseinsvorsorge rückt alltäglich Selbstverständliches in den Blickpunkt (c) Bernhardt Link Am heutigen 23. Juni wird der Tag der Daseinsvorsorge begangen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Christian Haase:...
22.06.2020
Am 23. Juni wird der Tag der Daseinsvorsorge begangen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase: „Nicht...
22.03.2020
Wichtig ist, dass insbesondere das Handwerk, der Einzelhandel und Klein- und Kleinstunternehmen die Hilfen schnell bekommen, denn sie sind das wirtschaftliche Rückgrat in vielen Kommunen. Die Krise ist auch eine Chance, bürokratische Fesseln zu lösen. Alle...
11.02.2020
Städtische Versorgungsunternehmen dürfen also weiterhin im sogenannten steuerlichen Querverbund Verluste von beispielsweise Schwimmbädern oder dem ÖPNV mit Gewinnen anderer Geschäftssparten verrechnen. Viele Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge wären ohne den...
17.12.2015
So sind Ausnahmen bei der Auftragsvergabe im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit definiert. Zudem kann die Wasserversorgung ebenso ausschreibungsfrei an eigene kommunale Stadtwerke vergeben werden wie das Rettungswesen an gemeinnützige Organisationen. Es ist zu...
