02.09.2013
In den Jahren 2008 bis 2012 wurden nach Angaben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit rund 3.200 Projekte in 2.200 Kommunen gefördert und mit rund 3.000 Anträgen hat sich die Antragszahl im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Gefördert...
18.06.2013
Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2013 in Berlin. Starke Gemeinden, Städte und Landkreise machen ein starkes Deutschland aus. Funktionierende kommunale Strukturen bringen uns Demokratie, Stabilität, Wohlstand und Krisensicherheit....
06.06.2013
Die Debatte wird am heutigen Donnerstag ab 09.00 Uhr live im Parlamentsfernsehen im Internet und bei Phönix übertragen. Außerdem wird Peter Götz in seiner Funktion als Beauftragter für Stadt- und Wohnungspolitik in der anschließenden wohnungspolitischen Debatte reden....
05.06.2013
Die Antwort der Bundesregierung auf die große Anfrage zur Lage der Kommunen in Deutschland Welche Lösungsvorschläge der Gemeindefinanzkommission konnte bereits umgesetzt werden? Wie verteilen sich die Kosten der in der Gemeindefinanzkommission vereinbarten Maßnahmen...
10.05.2013
„Man merkt, dass Peer Steinbrück sich nur bedingt um sein Bundestagsmandat gekümmert hat. Andernfalls hätte er bemerkt, dass der Bund die Kommunen durch die Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter bereits mit rund 4,5 Milliarden Euro pro Jahr entlastet –...
